Handlungsfeld Art der Maßnahme Zuständigkeit Zeitplan
(1) Stärkung des - Stärkung der BMWi, andere fortlaufend
marktwirtschaftlichen Privatinitiative Ressorts
Ordnungsrahmens und
Fortentwicklung der - Stärkung des Mittelstandes BMWi, andere
rechtlichen und Erleichterung von Ressorts
Rahmenbedingungen Existenzgründungen
BMWi, andere
- Internationale Abstimmung Ressorts
(1.1) Liberalisierung - Telekommunikationsgesetz BMPT Verabschiedu
im Bereich (TKG) ng bis
Telekommunikation Sommer 1996
- Öffnung der "alternativen mit
Netze" Inkrafttrete
n des TKG
01. Januar
- Aufhebung des 1998
Telefonmonopols
(1.2) Rechtliche - Prüfung des Regelungsbedarfs zuständige fortlaufend
Rahmenbedingungen für - Entwurf für ein Ressorts Mitte 1996
neue Informations- und "Multimedia-Gesetz" BMBF
Kommunikationsdienste
(1.3) Wettbewerbsrecht - Berücksichtigung von BMWi 1996
Erfordernissen der
Informationsgesellschaft bei
anstehender Novelle des GWB
(1.4) Datenschutz - Fortentwicklung der BMI, BMPT 1996
allgemeinen Bestimmungen des
Bundesdatenschutzgesetzes
sowie der speziellen
Datenschutzverordnungen, die
im Rahmen der
Telekommunikation Verwendung
finden
(1.5) Arbeitsrecht - Arbeitsgruppe BMA läuft
- Gutachten Vergabe
Anfang 1996
(1.6) - Einrichtung einer BMWi, andere Anfang 1996
Verbraucherschutz Arbeitsgruppe, Ressorts
Bestandsaufnahme
(1.7) Jugendschutz - Erarbeitung eines BMFSFJ Anfang 1996
Gesamtkonzeptes
(1.8) Schutz geistigen - Überprüfung des geltenden BMJ fffffff
Eigentums Urheberrechts fortlaufend
(1.9) Sicherheit von - Verbesserung und Verbreitung BMI, BMWi, 1996
informations- von Verfahren zur sicheren BMPT
technischen Systemen Identifizierung und
und Authentisierung
Telekommunikationsinfra
struktur - Förderung des Einsatzes
sicherer
Verschlüsselungssysteme
- Vorgabe von
Sicherheitsstandards für
wichtige Funktionsbereiche des 1996
Staates und der Gesellschaft BMPT
1996
- Förderung des BMJ
IT-Sicherheitsbewußtseins
- Unterstützung der
internationalen Zusammenarbeit
zur Förderung der
IT-Sicherheit
- Unterstützung der
Europäischen Kommission bei
der Einführung öffentlicher
vertrauenswürdiger Dienste
("Trusted Services")
- Technische Schutzmaßnahmen
zur Gewährleistung einer
zuverlässigen
Telekommunikation
- Prüfung gesetzlichen
Handlungsbedarfs bei der
Nutzung digitaler
Signaturverfahren für den
Rechtsgeschäftsverkehr
(1.10) Vorbeugende - Fortsetzung des Dialogs mit BMI, andere fortlaufend
Kriminalitätsbekämpfung Wirtschaft, Gewerkschaften und Ressorts
anderen betroffenen Kreisen
- Abstimmung mit Bundesländern
Handlungsfeld Art der Maßnahme Zuständigkeit Zeitplan
(2) Dialog mit - Gesprächskreis für BMWIi BMBF, fortlauf
Wirtschaft und anderen wirtschaftlich-technologische BMPT end
gesellschaftlichen Fragen der Informationstechnik
Gruppen (Petersberg-Kreis)
- Gespräch mit Wirtschaft und BMWi, BMPT Frühjahr
Gewerkschaften zu den 1996
wirtschaftlichen Aspekten der
Informationsgesellschaft
- Einrichtung eines "Forums BMWi, BMBF Frühjahr
Info 2000: Gesellschaftliche und 1996
kulturelle Herausforderungen der
Informationsgesellschaft"
- Öffentlichkeitsarbeit BMWi, BMBF, fortlauf
andere end
Ressorts
(3) Bildungswesen - Nutzung von Multimedia BMBF in fortlauf
(Entwicklung bildungsgerechter Zusammenarbeit end
Multimedia-Software) mit Ländern
- Medienerziehung und
- Ausstattung der Sozialpartnern
Bildungseinrichtungen mit
zeitgemäßer Hard- und Software
- Aus- und Weiterbildung des
Lehrpersonals
- Teleunterricht
- Schaffung der Berufe wie z.B. BMBF, BMWi,
AV-Mediengestalter, Cutter sowie BMA
Beratung über evtl. zusätzliche
neue Berufsprofile für
Medienoperator, Kaufmann BMBF
EDV-Systemtechnik, Kaufmann
AV-Medien
- Einbeziehung neuer Medien in
künstlerische und kulturelle
Bildung
- Projekte an Hochschulen zur
multimedialen Aufbereitung von
Grundlagenwissen
- Multimediale Umsetzung von
Lehrinhalten des Fernstudiums
und deren Angebot im
Wissenschaftsnetz
(4) Förderung von - Vorlage eines BMBF 1996
Forschung und Rahmenförderkonzeptes
Entwicklung "Innovationen
für das Informationszeitalter
1997-2001"
(4.1) Förderprogramme - Entwicklung der BMBF läuft
der Bundesregierung Mikroelektronik
- Neue Basistechnologien
- Innovative Anwendungen im
Breitbandnetz
- Teledienste und
Telekooperation
- Anwendungen in der Informatik
- Mikrosystemtechnik
- Anwendung der
Informationstechnik in der
Produktion
- Wissenschaftliche und
technische Information
- Informationstechnik und
Arbeitswelt
- Nichttechnische Bedingungen
für Innovationen in der
Informationsgesellschaft
(5) IT-Strategie in der - Pilotversuch zum BMI (zusammen bis
öffentlichen Verwaltung Dokumentenaustausch zwischen mit Ländern, 1996
Mitgliedern des Kommunen)
Kooperationsausschusses ADV Ende
- Aufbau des BMI, BMBF, 1997
Informationsverbundes BMPT
Berlin-Bonn (IVBB) bis
BMI, BMPT, 1998
- Einrichtung einer andere
flächendeckenden Ressorts
IT-Infrastruktur innerhalb der bis
Bundesregierung BMI, BMPT 2000
- Bereitstellung BMI 1996
multimediafähiger Dienste und
Anwendungen
- Erweiterung des BMWi, BMI, 1996
Aufgabenbereichs des Bundesamtes andere
für Sicherheit in der Ressorts
Informationstechnik für die läuft
operative Anwendung der IT in BMWi
der Bundesverwaltung
- Konzept zur elektronischen
öffentlichen Ausschreibung
- Erteilung von
Einfuhrgenehmigungen auf
elektronischem Wege
Handlungsfeld Art der Maßnahme Zuständigkeit Zeitplan
(6) Normen und - Flankierung nationaler und BMWi, BMPT fortlauf
Standards internationaler end
Normungsaktivitäten der BMWi, BMI,
Wirtschaft BMPT, andere
Ressorts
- Beteiligung an der
Festlegung von Prioritäten und BMWi, BMI,
der Entwicklung von Normen als BMPT, andere
Nutzer von IT-Systemen Ressorts
- Einhaltung europäischer und
internationaler Normen bei
öffentlichen Beschaffungen von
IT-Systemen
(7) Anwendungen
(7.1) Aktivitäten der
Wirtschaft - Erfassung von Pilotvorhaben BMWi läuft
und grundlegenden Untersuchungen
im Zusammenhang mit der
Informationsgesellschaft im
Rahmen des G7-Pilotprojekts
"Global Inventory" BMWi, BMBF, läuft
BMPT, andere
- Begleitung der Arbeiten in den Ressorts
Projektgruppen des ZVEI/VDMA zu
wichtigen Anwendungsfeldern der
Informationsgesellschaft im
Rahmen des Petersberg-Kreises
(7.2) Anwendungsfelder
im gewerblichen und
öffentlichen Bereich
- Erweiterung der Möglichkeiten BMI, alle fortlauf
(7.2.1) Telearbeit, zur Telearbeit in der Ressorts end
Telekooperation öffentlichen Verwaltung
- Arbeitsgruppe zur Klärung noch BMA läuft
offener arbeitsrechtlicher
Fragen (vgl. 1.5)
(7.2.2) Telematik für - Einführung und breite Nutzung BMWi, BMBF fortlauf
mittelständische von elektronischen end
Unternehmen Informationssystemen und EDI
(7.2.3) Anwendung in - Förderung für die Produktion BMBF fortlauf
der Produktion wichtiger Grundlagentechnologien end
- Dialog zwischen BMWi, BMBF
Technologieentwicklern und den läuft
Nutzern im Rahmen der Gespräche
des Petersberg-Kreises
(7.2.4) Ernährung, - Ausbau des deutschen BML läuft
Landwirtschaft und Agrarinformationsnetzes
Forsten
(7.2.5) Vernetzte - Startfinanzierung für den BMBF läuft
Kommunikation für Ausbau des DFN-Netzes über drei
Bildung und Jahre mit insgesamt 80 Millionen
Wissenschaft DM zu einem bundesweiten
Hochgeschwindigkeitsnetz mit
Übertragungsgeschwindigkeiten
von 155 Megabit pro Sekunde
(7.2.6) - Unterstützung des Aufbaus von BMV läuft
Telematikanwendungen im flächendeckenden intermodalen
Verkehr Telematiksystemen und -diensten
unter Einbeziehung der
transeuropäischen Verkehrsnetze
- Dialog zwischen öffentlicher
Hand und privaten Unternehmen
- Schaffung
marktwirtschaftlicher
Rahmenbedingungen für
Telematikdienste
(7.2.7) - Analyse der BMG, BMBF läuft
Gesundheitsvorsorge und Einsatzmöglichkeiten der IT in
-versorgung der Medizin im Zusammenwirken
aller für das Gesundheitswesen
verantwortlichen Institutionen
und Erarbeitung konkreter
Handlungsempfehlungen
(7.2.8) Umweltschutz - Unterstützung des Aufbaus BMU läuft
eines integrierten
Bundesumweltinformationssystems
(7.3) Anwendungen im - verbraucherfreundliche alle Ressorts läuft
privaten Bereich Rahmenbedingungen
- Stärkung der Nutzerakzeptanz BMPT
- differenzierte und
benutzerfreundliche
Telekommunikationstarife
(7. 4) Pilotprojekte - Begleit- und Anwenderforschung BMBF, Länder läuft
im Bereich multimedia-
ler Dienste
(7. 5] - Unterstützung der Initiativen BMWi, BMPT, läuft
Grenzüberschreitende der EU, die die Grundlagen für BMBF
Anwendungs- eine schnelle Einführung von
projekte in der grenzüberschreitenden
Europäischen Union europäischen Telmatikanwendungen
und Informationsdiensten
verbessern
Handlungsfeld Art der Maßnahme Zuständigkeit Zeitplan
(8.1) Europäische und - Einsetzen für eine effiziente je nach läuft
internationale multilaterale Zusammenarbeit und internationale
Organisationen für die Schaffung eines r
technischen und rechtlichen Organisation
Regelwerkes für eine "Globale unterschiedlic
Informationsgesellschaft" h
(8.2) G7 - Verankerung der von der je nach läuft
G7-Ministerkonferenz internationale
vereinbarten Grundprinzipien in r
multilateralen Vereinbarungen Organisation
internationaler Organisationen unterschiedlic läuft
h
- Mitwirkung an den von der
G7-Ministerkonferenz je nach
angestoßenen elf Pilotprojekten Pilotprojekt
unterschiedlic Mai
h; 1996
Koordinierung
- Konferenz der Projekte
"Informationsgesellschaft und liegt beim
Entwicklungsländer" BMWi
BMWi, BMPT,
BMZ
(8.3) Bilaterale - Fortsetzung bilateraler BMWi, BMPT, läuft
Aktionen Gespräche mit wichtigen AA (z. T.
Handelspartnern auch andere
Ressorts)
(9) Koordinierung auf BK, BMWi, Anfang
nationaler Ebene - Einrichtung eines BMPT, BMBF, 1996
interministeriellen Ausschusses BMI, BMA,
auf Staatssekretärebene BMJ, BMG , AA
(Geschäftsführ
ung BMWi)
- Abstimmung Bund/Länder in läuft
Fragen des Medienrechts BK
Quelle: BMWi (1996), S. 113 ff.